-
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Fortschreibung der „Selbstverpflichtung zur Sicherung und Weiterentwicklung e...
Der Ministerrat beschließt die fortgeschriebene Selbstverpflichtung zur Sicherung und Weiterentwicklung einer familienfreundlichen Personalpolitik und erklärt diese für... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in Rheinl...
Die Beratung der Vorlage wird vertagt. -
Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in Rheinl...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage "Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in Rheinland-Pfalz" des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend,... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021, zur Ände...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2021, zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Passgesetzes und... -
Arbeitsmarkt Agenturbezirk Mainz und kreisfreien Stadt Worms
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Vierter Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinla...
Der Ministerrat nimmt den Vierten Bericht über die Tätigkeit der Härtefallkommission des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2015 zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten,... -
Entwurf der Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationä...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Landesverordnung zur Sicherstellung der flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung und ist mit der Einleitung des... -
Vertrag mit der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V.
Der Ministerrat stimmt zu, dass ein Vertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Alevitischen Gemeinde Deutschland e. V. ausgehandelt werden soll und überträgt dem... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Beschleunigung von Investitionen und Beschaffung von Lieferungen und Leistung...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bundesratsinitiative „Erhalt der qualitativ hochwertigen flächendeckenden sta...
Der Ministerrat beschließt, den Entschließungsantrag „Erhalt der qualitativ hochwertigen flächendeckenden stationären Krankenhausversorgung - Krankenhäuser stärken“ beim... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Coronavirus
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf Basis des Beschlusses der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) vom 28. Juni 2021 zur... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2014 und 2015 zur Kenntnis. Der... -
Aktueller Sachstand des Stufenkonzepts zur Reduzierung der Kapazitäten in den...
Der Tagesordnungspunkt wird vertagt mit dem Ziel, die genaue Kostenstruktur zu überprüfen.