-
Sachstand der unterstützenden Maßnahmen für Flüchtlinge im schulischen, hochs...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Kenntnis. -
Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Kenntnis. -
Vertrag mit der Alevitischen Gemeinde Deutschland e. V.
Der Ministerrat stimmt der Unterzeichnung des Vertrags zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Alevitischen Gemeinde Deutschland e. V. zu. 2. Der zuständige Ausschuss wird im... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2020
Der Ministerrat beschließt den EuropaPlan 2020 Rheinland-Pfalz. Mit ihm werden aktuelle europapolitische Prioritäten der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgestellt.... -
Fördermöglichkeiten zur Bildung und Beschäftigung für junge Geflüchtete ab 18...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, des Ministeriums für Bildung, des... -
7. Opferschutzbericht
Der Ministerrat nimmt den Siebten Opferschutzbericht der Landesregierung zur Kenntnis und ist mit der Vorlage des Berichts an den Landtag einverstanden. -
5. Opferschutzbericht der Landesregierung
Der Ministerrat nimmt den 5. Opferschutzbericht der Landesregierung zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Vertrag mit der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V.
Der Ministerrat stimmt zu, dass ein Vertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und der Alevitischen Gemeinde Deutschland e. V. ausgehandelt werden soll und überträgt dem... -
Qualifizierung und Unterstützung für Leiterinnen und Leiter von Sprachförderk...
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsinformation zur Qualifizierung und Unterstützung für Leiterinnen und Leiter von Sprachförderkursen für erwachsene Flüchtlinge... -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Verabschiedung einer Fachkräftestrategie für Rheinland-Pfalz 2018-2021 durch ...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Soziales, Arbeit Gesundheit und Demografie sowie des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und... -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Aktueller Stand hinsichtlich der Aktivitäten der rheinland-pfälzischen Hochsc...
Der Ministerrat nimmt die Information des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zum aktuellen Stand hinsichtlich der Aktivitäten der rheinlandpfälzischen... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und Anhörungsverfahrens... -
Sprachziel: Deutsch – die neuen landesgeförderten Deutschkurse für zugewander...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Sprachziel: Deutsch – die neuen landesgeförderten Deutschkurse für zugewanderte Erwachsene“ des Ministeriums für Familie,... -
6. Opferschutzbericht der Landesregierung
Der Ministerrat nimmt den 6. Opferschutzbericht der Landesregierung zur Kenntnis und ist mit der Vorlage des Berichts an den Landtag einverstanden. -
Bericht zum Landtagsbeschluss „Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung u...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz zum Landtagsbeschluss „Aufarbeitung der strafrechtlichen... -
Europaplan Rheinland-Pfalz 2018 – Prioritätensetzung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa zur Prioritätensetzung des Europaplans RLP 2018, die beabsichtigte...