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Beschluss der Innenministerkonferenz zur Bekämpfung queerfeindlicher Gewalt
Beabsichtigte Maßnahmen zur Umsetzung des Beschlusses; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Einladung zu Informationsforen des Innenministeriums im Vorfeld der Karnevali...
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zu den Gesprächen mit dem Bund Deutscher Karneval (BDK) und dem Dachverband Rheinische Karnevals-Kooperationen (RKK)... -
Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), zum personellen... -
Weibliche Altersarmut durch Minijobs
Anteil der Frauen in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, Absicherung in der Sozialversicherung und Auswirkung auf die finanzielle Situation im Alter, Einschätzung der... -
Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Bitburg
Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss zur Sicherheitslage und personellen Ausstattung der Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA), zum personellen... -
Hitzeaktionsplan für Rheinland-Pfalz
Schwerpunkte des Hitzeaktionsplans, Rheinland-Pfalz im bundesdeutschen Vergleich beim Hitzeschutz, bisherige Maßnahmen und finanzielle Unterstützung der Kommunen, Bedeutung des... -
Sachstand zur Härtefallkommissionsverordnung
Vorstellung der Neufassung der Härtefallkommissionsverordnung sowie Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Jüdische Friedhöfe in Rheinland-Pfalz: Dokumentation, Instandhaltung, Schutz
Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Rechnungshof kritisiert im aktuellen Kommunalbericht überdurchschnittlich hoh...
Entgeltvereinbarungen im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, Kostenverteilung zwischen Land und Kommunen, finanzieller Ausgleich für die Kommunen, Anwendung des... -
Weibliche Altersarmut durch Minijobs
Anteil der Frauen in geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, Absicherung in der Sozialversicherung und Auswirkung auf die finanzielle Situation im Alter, Einschätzung der... -
Rentenreport Rheinland-Pfalz 2023
Berichterstattung und Einschätzung zu dem am 17. Oktober 2023 vorgestellten Rentenreports 2023 im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Öffentliche Förderung für das Integrationsmanagement in der Pflegeausbildung ...
Stellungnahme zur öffentlichen Förderung des Integrationsmanagements in der Pflegeausbildung, Finanzierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit,... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Entwurf der Landesverordnung -
Hitzeaktionsplan für Rheinland-Pfalz
Schwerpunkte des Hitzeaktionsplans, Rheinland-Pfalz im bundesdeutschen Vergleich beim Hitzeschutz, bisherige Maßnahmen und finanzielle Unterstützung der Kommunen, Bedeutung des... -
Inklusionsbetriebe in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung über die Entwicklung und Unterstützung der Inklusionsbetriebe im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Kann man in Rheinland-Pfalz gepflegt alt werden?
Studie der AOK zur Pflegequalität, Ergebnisse für Rheinland-Pfalz, Maßnahmen zur Behebung festgestellter Mängel; Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und... -
Integration durch Sport in Rheinland-Pfalz
Programm des Landessportbundes, Umsetzung des Programms in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Aufnahmekapazitäten und Zuweisungen des Landes steigen - Asylsituation in den...
Beurteilung der eingeschlagenen Aufnahme- und Zuweisungspraxis, von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ausgesprochene Unterbringungsempfehlungen, Überlastungsanzeigen... -
Illegale Einwanderung über Luxemburg und Belgien nach Rheinland-Pfalz
Festnahme einer Schleuserbande, Konsultationen mit den verantwortlichen Stellen der Nachbarländer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Bewertung des 10-Punkte-Plans der Europäischen Kommission
Plan der Europäischen Kommission zur Bewältigung der Migrationsherausforderungen in der Europäischen Union insbesondere zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität und zur Stärkung...