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Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Wiederaufbaugebietsver...
Durch die Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach § 246 c des Baugesetzbuchs (Wiederaufbaugebietsverordnung) vom 18. Juli 2023 (GVBl. S. 206, BS 213-8) hat... -
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Beschlüsse der Planungsgemeinschaft Region Trier
Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Planungsgemeinschaft Region Trier finden Sie unter folgendem Link:... -
Beschlüsse der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald
Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald finden Sie unter folgendem Link:... -
Teilräumliches Entwicklungskonzept Eicher Rheinbogen
Teilräumliches Entwicklungskonzept Eicher Rheinbogen -
Entwurf einer Landesverordnung über die Bestimmung von Gebieten mit einem ang...
Durch das Baulandmobilisierungsgesetz des Bundes, das am 23. Juni 2021 in Kraft getreten ist, wurde ein neuer § 201a in das Baugesetzbuch aufgenommen. Diese Vorschrift... -
Regionaler Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe 2.Teilfortschreibung
Zweite Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans (verbindlich seit 19.04.2022) -
Entwurf einer Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach §...
Durch das Gesetz des Bundes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitplanverfahren und Änderung anderer Vorschriften, das am 7. Juli 2023 in Kraft getreten ist, wurde unter... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Bestimmung von Wiederaufbaugebieten nach §...
Durch das Gesetz des Bundes zur Digitalisierung der Bauleitplanung, das voraussichtlich im Juni 2023 in Kraft treten wird, wird unter anderem eine Neufassung des § 246 c in das... -
Entwurf einer Neufassung der Landesverordnung über die Bestimmung von Gebiete...
Durch das Baulandmobilisierungsgesetz des Bundes, das am 23. Juni 2021 in Kraft getreten ist, wurde ein neuer § 201 a in das Baugesetzbuch aufgenommen. Diese Vorschrift... -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums für Familie, Frauen, Kultur und Integration zur Situation der Fluchtaufnahme in Rheinland-Pfalz vor dem... -
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
Umsetzung des Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht ...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Umsetzung des Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht – Auswirkungen auf die Erstaufnahme in... -
Fluchtaufnahme und Integration "Kapazitätsplanung der Erstaufnahmeeinrichtung...
Der Ministerrat beschließt die in der Ministerratsvorlage „Kapazitätsplanung der Erstaufnahmeeinrichtungen in Rheinland-Pfalz“ des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend,... -
Umsetzung des 5-Punkte Planes zur Restrukturierung der Gewahrsamseinrichtung ...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation „Umsetzung des 5-Punkte Planes zur Restrukturierung der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) Ingelheim und zur... -
Beschleunigung von Investitionen und Beschaffung von Lieferungen und Leistung...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Ministerin für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (MWKEL) zur Kenntnis. -
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bu...
Der Ministerrat nimmt die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bundes an den Soforthilfen der Länder zur Bewältigung der Folgen der... -
Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in Rheinl...
Die Beratung der Vorlage wird vertagt. -
Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in Rheinl...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage "Aktuelle Situation der Erstaufnahme und weitere Kapazitätsanpassung in Rheinland-Pfalz" des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend,... -
Beschleunigung von Investitionen und Beschaffung von Lieferungen und Leistung...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis.