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Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse Haushaltsplan 2017-2018 des Landtags R...
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen des Landtags Rheinland-Pflaz für die Hauhaltsjahre 2017 und 2018. -
Aufgabenkritik in Rheinland-Pfalz Bericht gemäß § 4 Verwaltungsorganisationsr...
Der Ministerrat nimmt den Bericht zur Aufgabenkritik in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis und beschließt, den Bericht dem Landtag zuzuleiten. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den Finanz...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz und zur... -
Ausgaben Social Media Werbung 2017/2018_Landtag Rheinland-Pfalz
Das Informationsobjekt enthält Angaben über die Ausgaben für Social Media Werbung in den Jahren 2017 und 2018 des Landtags Rheinland-Pfalz -
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen zur Umsetzung der Richtlinie (EU)...
Gemäß § 270a BGB dürfen ab dem 13. Januar 2018 insbesondere für Kreditkartenzahlungen des Vier-Parteien-Zahlverfahrens keine Gebühren oder Auslagen mehr erhoben werden. -
Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2015; Stellungnahme der ...
Der Ministerrat beschließt die Stellungnahme der Landesregierung zum Jahresbericht 2017 des Rechnungshofes im Entlastungsverfahren für das Haushaltsjahr 2015 und die Ergänzung... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Vierten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgebührengesetzes. -
Entwurf einer Dreizehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat beschließt die Dreizehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den Finanz...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Aufhebung des Landesgesetzes über den Finanzierungsfonds für die Beamtenversorgung Rheinland-Pfalz und... -
Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen über Kosten für die Mitwirkung an...
Gebührenrechtliche Behandlung der rechtlich vorgesehenen internen Mitwirkung einer Behörde an der Amtshandlung einer anderen Behörde -
Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in straßen...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die elektronische Aktenführung in straßenverkehrsrechtlichen Bußgeld-, Gefahrgut- und selbständigen... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2017/...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2017/2018 (LBVAnpG 2017/2018) und bittet die Staatskanzlei, den... -
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse Haushaltsplan 2019-2020 des Landtags R...
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen des Landtags Rheinland-Pflaz für die Hauhaltsjahre 2019 und 2020. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2017/...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2017/2018 (LBVAnpG 2017/2018) und bittet das Ministerium der... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.