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Europaplan Rheinland-Pfalz 2018 – Prioritätensetzung
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation der Bevollmächtigten des Landes beim Bund und für Europa zur Prioritätensetzung des Europaplans RLP 2018, die beabsichtigte... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Entwurf der Vierzehnten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung
Der Ministerrat beschließt die Vierzehnte Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung. -
Maßnahmen zur Umsetzung der Kampagne „LAUT♀STARK gegen Sexismus“
Der Ministerrat nimmt die Kampagne „LAUT♀STARK gegen Sexismus" des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (MFFJIV) zur Kenntnis und... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Sitzung des Ovalen Tisches für Ausbildung und Fachkräftesicherung zu den Ausw...
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW), des Ministeriums für Bildung (BM) sowie des... -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von M...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Landesinklusionsgesetz). -
Freistellung der Gleichstellungsbeauftragten nach § 21 Absatz 1 Landesgleichs...
Der Ministerrat beschließt die „Empfehlung der Landesregierung zur Freistellung der Gleichstellungsbeauftragten nach § 21 Absatz 1 Landesgleichstellungs-gesetz“. 2. Das... -
Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO)
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO). -
Kindertagespflege „Mainzer Minis“ der Landesregierung am Dienstort Mainz
Der Ministerrat nimmt das Konzept zur Einrichtung der Kindertagespflege in Kooperation mit dem Deutschen Kinderschutzbund e.V. zur Kenntnis. 2. Die Staatskanzlei wird gebeten,... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Neuregelung des Mutterschutzrechts für die...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung zur Neuregelung des Mutterschutzrechts für die Beamtinnen des Landes Rheinland-Pfalz und zur Änderung... -
Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen zur Einführung einer elektronischen ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen zur Einführung einer... -
Entwurf einer Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 des Neunten ...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Landesverordnung über die Schiedsstelle nach § 133 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und ist mit der Einleitung der... -
Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berü...
Der Ministerrat nimmt den Siebten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage der Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Schulgeldfreiheit Gesundheitsberufe
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung zur Kenntnis. -
Bundesratsinitiative: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ko...
Der Ministerrat beschließt, dass das Land Rheinland-Pfalz dem anliegenden Gesetzesantrag des Landes Thüringen „ Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur... -
Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausfü...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Ersten Landesgesetzes zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Betreuungsrechts und ist mit der Einleitung des... -
Entwurf einer Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat beschließt die Vierte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die zuständigen Behörden zur Ausführung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes. -
Fair gehandelte Produkte in Kantinen, bei Veranstaltungen und Sitzungen der M...
Der Ministerrat beschließt die Selbstverpflichtung der Landesregierung, in den Ministerien und der Staatskanzlei ab dem 1. Juni 2022 Kaffee und Tee aus fairem Handel und...