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Staatsbad Bad Bertrich GmbH PCGK-Bericht 2017
Darstellung inwieweit seitens des Unternehmens den Vorgaben und Empfehlungen des Public Corporate Governance Kodex des Landes entsprochen wird. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2022. -
Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz Anhang 2019
Anhang zum Jahresabschluss 2019 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften -
Zuwendungen 2019 des Ministeriums für Bildung
Zuwendungen des Ministeriums für Bildung ab 1.000 € im Jahr 2019. -
Entwurf einer Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zur Regelung der Zu...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf einer Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zur Regelung der Zuständigkeit für den länderübergreifenden Abruf und die... -
Lotto Rheinland-Pfalz GmbH Bilanz 2018
Bilanz zum 31.12.2018 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften -
Coronavirus
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der ergänzenden Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und Rheinland-Pfalz zu. 2. Der Landtag wird durch das Ministerium für Wirtschaft,... -
Entwurf eines Landesgesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens „Nachh...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes über die Einrichtung eines Sondervermögens „Nachhaltige Bewältigung der Corona-Pandemie“ (Corona-Sondervermögensgesetz). -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Campus Company GmbH Bilanz zum 31.12.2017
Bilanz zum 31.12.2017 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften -
Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verb...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Innere Sicherheit und den Stand der Verbrechensbekämpfung für die Jahre 2016 und 2017 zur Kenntnis. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des ...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes (RettDG) und des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG) und ist mit... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Institut für Oberflächen- und Schichtanalytik GmbH - IFOS _GuV 2018
Bilanz zum 31.12.2018, Gewinn- und Verlustrechnung 2018, Anhang zum Jahresabschluss 2018, CG-Bericht 2018 -
Staatsbad Bad Bertrich GmbH Bilanz 2017
Bilanz zum 31.12.2017 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften -
Data-Warehouse „CoRP“ zum Personalhaushalt
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums der Finanzen zur Kenntnis. Die Daten zum Personalhaushalt des Landes sollen in einem Data-Warehouse zugänglich gemacht werden.... -
Entwurf eines … Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines … Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften und ist mit der Einleitung des Beteiligungs- und... -
Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Bilanz 2017
Bilanz zum 31.12.2017 gemäß handelsrechtlichen Vorschriften -
T Investment BIS S.A. G&V-Rechnung 2018
Gewinn- und Verlustrechnung 2018 -
Beschwerden bei der EU-Kommission und dem Espoo Implementation Committee wege...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zur Kenntnis.