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Geschäftsverteilungsplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz, Stand 01.01.2024
Die Übersicht über die Geschäftsverteilung der Landesregierung wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert und veröffentlicht. Sie legt die Aufgabenzuordnung fest und regelt die... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Organigramm des Pädagogischen Landesinstituts Stand 2024 April
Organigramm des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz Stand 2024 April -
Verschiedenes
Die Ministerin der Finanzen berichtet zur Haushaltsaufstellung zum Doppelhaushalt 2025/2026 sowie zur Umsetzung der Grundsteuerreform. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Errichtung des Landesamtes für Brand-und Kat...
Das rheinland-pfälzische Brand- und Katastrophenschutzsystem wurde kontinuierlich weiterentwickelt, um auf neue Erkenntnisse und Bedrohungen zu reagieren. Die Stärkung des... -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-St...
Der Zweite Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrags wurde Ende des Jahres 2023 von der Bundesinnenministerin und allen Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder... -
Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines ...ten Landesgesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften. -
Organigramm der Aufsichts-und Dienstleistungsdirektion April 2024
Organisationsplan zur Aufbauorganisation der Aufsichts-und Dienstleistungsdirektion -
Zuwendungen 2023 des Ministeriums des Innern und für Sport
Zuwendungsbericht 2023 -
Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in Rheinland-Pfalz
Die EU hat die Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der gesamten Union (NIS-2-Richtlinie) erlassen. Bis zum 17. Oktober 2024 muss diese... -
Zuwendungsbericht 2023 des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und ...
Zuwendungsliste für das Jahr 2023 des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt Energie und Mobilität, der Stiftung Natur und Umwelt sowie die Energieagentur Rheinland-Pfalz GmbH -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Zuwendungsbericht Staatskanzlei 2023
Hier finden Sie den Zuwendungsbericht 2023 für den Geschäftsbereich der Staatskanzlei -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2024/...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2024/2025 (LBVAnpG 2024/2025). -
Zuwendungsliste zu § 7 Abs. 1 Nr. 12 LTranspG JM 2023
Zuwendungen an die öffentliche Hand ab einem Betrag von 1.000,00 Euro netto (§ 7 Abs. 1. Nr. 12 LTranspG) -
Rheinland-Pfalz Tag 2023
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Zuwendungen an die öffentl. Hand gem. § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG im Jahr 2023
Zuwendungen an die öffentl. Hand gem. § 7 Abs. 1 Nr. 11 LTranspG im Jahr 2023 -
Begleitdokumente Verarbeitungsverzeichnis
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Entlastung derLandesregierung Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2022; Auf...
Die Ministerin der Finanzen hat ‒ nach dem Vorliegen der Haushaltsrechnung 2022 ‒ im Namen der Landesregierung mit Schreiben vom 18. Dezember 2023 die Entlastung für das...