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Tagesordnung der 1025. Sitzung des Bundesrates am 07.10.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
TOP3: Tagesordnung der 1024. Sitzung es Bundesrates am 16.09.2022
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf -Dokument. -
Entwurf eines Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in Justizang...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf des Landesgesetzes über Dolmetschende und Übersetzende in Justizangelegenheiten. -
Anfrage Geschäftszahlen 2018
Geschäftszahlen der Gerichte im Kalenderjahr 2018 -
Justizblatt Rheinland-Pfalz
Justizblatt Nr. 4 vom 19. März 2018 -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes, d...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes, des Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes, des... -
Eingänge 2018 Fachgerichte
Eingänge 2018 Fachgerichte -
Anlage_3_Text_AGG
Anlage_3_Text_AGG -
Protokoll der AG-Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen Bußgeldstelle in...
Sitzungsprotokoll der Arbeitsgruppe "Zusammenarbeit der Justiz mit der Zentralen Bußgeldstelle Speyer" aus Mitgliedern der Justiz und der Zentralen Bußgeldstelle Speyer des... -
Europäische Rechtsakademie Trier - Bilanz zum 31.12.2019
Europäische Rechtsakademie Trier - Bilanz zum 31.12.2019 -
Tagesordnung der 964. Sitzung des Bundesrates am 2. Februar 2018
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht. -
Justizblatt
Justizblatt -
Anlage_2_Präsentation_Mitarbeiter
Anlage_2_Präsentation_Mitarbeiter -
Zuwendungsliste_zu_7_Abs._1_Nr._11_LTranspG_JM_2020
Zuwendungsliste_zu_7_Abs._1_Nr._11_LTranspG_JM_2020 -
Anlage 1_Allgemeine Informationen zum AGG
Anlage 1_Allgemeine Informationen zum AGG -
Justizblatt Rheinland-Pfalz
Justizblatt Nr. 6 vom 14. Mai 2018