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Kritische Evaluierung und weiteres Vorgehen bei der digitalen Kontaktnachverf...
Ablauf der Vertragslaufzeit für Luca-App, Kosten, Bilanz, Strategie zur digitalen Kontaktnachverfolgung, geplante Vorgehensweise, alternative digitale Systeme; Berichterstattung... -
Bilanz zur Luca-App aus Verbraucherschutzperspektive
Evaluationsergebnis insbesondere im Hinblick auf den Verbraucherschutz, Abwicklungsprozess; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Beschluss aus der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 24. Januar 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Beschluss aus der Videoschaltkonferenz des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 7. Januar 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Zwölfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 2. März 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 17. Februar 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Elfte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Dreißigsten Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 17. Februar 2022 -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
U. a. tägliche Testpflicht für fünf Tage für Schüler einer Klasse, Lern- oder Betreuungsgruppe bei positiver Testung einer Person, Absonderung der Kinder innerhalb einer... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
U. a. Bewohner können unter Beachtung der Corona-Bekämpfungsverordnung Einrichtung verlassen; Anlage: Zehnte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Enthält u. a. keine Regelung mehr zur Pflicht zur Kontakterfassung bei Veranstaltungen, in Schwimm- und Spaßbädern, in Freizeitstätten, bei Bildungsangeboten, in Museen sowie in... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Neunte Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung zur Verhinderung der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Anlage: Erste Landesverordnung zur Änderung der Absonderungsverordnung vom 14. Januar 2022 -
Kompensation zusätzlicher Personalkosten für die Kontrolle der 3G-Regeln im N...
Finanzielle Unterstützung der Nahverkehrsbetriebe in Nordrhein-Westfalen zur Beschäftigung von Kontrollpersonal, Maßnahmen in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der... -
Impfquote in rheinland-pfälzischen Pflegeeinrichtungen
Anteil der vollständig geimpften Mitarbeiter und Bewohner; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation -
Einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte in sozialen Berufen
Einrichtungen der Sozialbranche mit Impfpflicht, Impfquote in der Sozial- und Gesundheitsbranche, Auskunftsrecht bei externen Personal, Umgang mit ungeimpften Beschäftigten;... -
Drohende Spaltung der Gesellschaft durch die Corona-Politik und Gewalthandlun...
Demonstrationen gegen die Corona-Politik; Prävention und Aufklärung zur Deeskalation, Anzahl der Delikte sowie eingeleitete Strafverfahren von Dezember 2021 bis Januar 2022,... -
13 Tote nach Corona-Ausbruch in Altenheim in Osthofen
Maßnahmen beim Auftreten von Corona-Fällen in Senioreneinrichtungen, Bewertung des Einsatzes einer Taskforce aus externen Pflegekräften und Ärzten, Untersuchung der Abläufe,... -
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Grundsatz der Öffentlichkeit von Ger...
Vereinbarkeit des Grundsatzes der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen mit Corona-Schutzmaßnahmen, Erfassung von Kontaktdaten, Einbau von Lüftungsanlagen oder...