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Batteriezellfabrik Kaiserslautern
Bundes- und Landesförderung, Fördervolumen, aktueller Sachstand; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Bund-Länder-Vereinbarung über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Wa...
Anlage: Bund-Länder-Vereinbarung über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Warninfrastrukturen in den Ländern - Sonderförderprogramm Sirenen - -
Bundesförderung zum Erhalt schriftlichen Kulturguts
Berichterstattung der Landesregierung über geförderte Projekte im Ausschuss für Kultur -
Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die Beteiligung des Bu...
Beteiligung des Bundes mit Mitteln in Höhe von 50 v. H. an folgenden von der Landesregierung beschlossenen Soforthilfen:a) Staatliche Soforthilfen des Landes bei... -
Zusatzvereinbarung des Bundes und der Länder zur Verwaltungsvereinbarung Fond...
Zusatzvereinbarung zur Umsetzung zusätzlicher Bundesmittel für die Bundesstiftung Frühe Hilfen im Rahmen des Aktionsprogramms Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche;... -
Fortschritt der Digitalisierung an den Schulen
Stand der finanziellen Unterstützung sowie der Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten und schuleigenen Mailadressen für Lehrer im Rahmen des DigitalPakts Schule;... -
Mittelabfluss bei DigitalPakt Schule
Mittelzuteilung nach dem Königsteiner Schlüssel und bisheriger Mittelabfluss, Bearbeitung der Anträge durch die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz; Berichterstattung... -
Vereinbarung gemäß Art. 89 b LVerf über die Beteiligung des Landtags im Rahme...
Berichterstattung zu den Corona-Hilfen des Bundes: Überbrückungshilfe, außerordentliche Wirtschaftshilfen, Neustarthilfe -
Wirtschaft und Corona: Situation und Hilfen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr über Wirtschaftshilfe "Novemberhilfe" des Bundes -
Auswirkung der Corona-Krise auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft
Sachstand zur wirtschaftlichen Lage der Betriebe und der Bedrohung durch Zahlungsunfähigkeit bzw. Insolvenz, Umsetzung des Hilfsprogramms der Bundesregierung insbesondere Zahl... -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich Sport; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2021 über die Gewährung von Finanz...
Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne", "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben in... -
Ergänzende Verwaltungsvereinbarung "Novemberhilfe" über die Gewährung von Sof...
Gewährung von Bundeshaushaltsmitteln als "Novemberhilfe" für Umsatzausfälle von Unternehmen, Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe aufgrund Corona-bedingter... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Mittel in Höhe von 500 Millionen Euro für die Administration von Lehr-Lern-Infrastrukturen, COVID-19 Pandemie und damit verbundene Anforderungen an digitalen... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Finanzhilfen in Höhe von 1,5 Mrd. Euro für die Beschleunigung des Ausbaus von Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung für Grundschüler im Rahmen des Corona-Konjunkturpaketes;... -
Bewilligung der Mittel aus dem Digitalpakt
Gründe für die geringe Bewilligungsquote, Nachsteuerungsbedarf; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung -
Städtebauliche Erneuerung / Städtebauförderung<br />Verwaltungsvereinbarung "...
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b GG, Sonderprogramm zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen im Bereich Sport; Anlage: Text der Verwaltungsvereinbarung -
Schaffung neuer Intensivbetten in den Bundesländern durch Corona-Finanzhilfen...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie über den Verbleib von 7305 geförderten Intensivbetten -
Mögliche Diskrepanz zwischen geförderten und vorhandenen Intensivbetten in Rh...
Förderung der Anschaffung von Intensivbetten durch den Bund, Diskrepanz zwischen Anzahl der geförderten Betten und beim DIVI-Intensivregister gemeldeten Betten, Situation in... -
Unterrichtung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpoli...
Beschluss der Bundesregierung zu Eckpunkten für das Programm "Neustart Kultur", Förderung des privaten Hörfunks in Höhe von bis zu 20 Mio. Euro, Abwicklung und konkrete...