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Syrischer Geheimdienstmitarbeiter in Zweibrücken festgenommen
Status des Festgenommenen und seiner Familie, ggf. Aufenthalt und Asylantrag in anderen EU-Ländern, Zeitpunkt und Grund der Einreise, ggf. vorherige polizeiliche Ermittlungen... -
Upload-Filter
Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europafragen und... -
Erfahrungen im Umgang mit der eAkte am Amts- und Landgericht Bad Kreuznach so...
Pilotprojekt für einen medienbruchfreien Instanzenzug; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Upload-Filter
Debatte um die EU-Urheberrechtsreform, insbesondere betreffend den Einsatz sogenannter Upload-Filter; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale... -
Änderung der Düngeverordnung
Einschätzung der Düngeverordnung aus dem Jahr 2017 als nicht ausreichend durch die Europäischen Kommission, Diskussion verschiedener Maßnahmen, Einbindung des Landes... -
Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf soziale Netzwerke, Videoplattform...
Bewertung des Einsatzes sogenannter Upload-Filter grundsätzlich und speziell hinsichtlich der Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit, Verhinderung des Missbrauchs, Einrichtung... -
Auswirkungen des Starke-Familien-Gesetzes auf Rheinland-Pfalz
Vorstellung des Gesetzentwurfs durch die Bundesregierung am 9. Januar 2019, stärkere finanzielle Entlastung von Familien mit geringem Einkommen, Reform des Kinderzuschlags,... -
Erwerb von Wohneigentum durch Familien in Rheinland-Pfalz
Inanspruchnahme des Baukindergeldes und des ISB Wohnraumprogramms, Neuordnung der Grunderwerbsteuer; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend,... -
Umsetzung des Digitalpakts in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung über die weiteren Umsetzungsschritte -
DigitalPakt Schule - Umsetzung in Rheinland-Pfalz nach erfolgter Änderung des...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Stand der Umsetzung -
Digitalpakt und Grundgesetzänderung
Geplante Grundgesetzänderung im Zusammenhang mit dem Digitalpakt, Gründe für die Einigung im Vermittlungsausschuss, Abstimmungsverhalten der Landesregierung im Bundesrat,... -
Ergebnisse der Mainzer Langzeitstudie Medienvertrauen
Langzeitstudie des Mainzer Instituts für Publizistik, Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik -
Stand der Planungen zur Umsetzung des Digitalpakts in Rheinland-Pfalz
Kriterien für die Verteilung der Mittel, Förderrichtlinien bzw. Länderprogramm, mit der Verteilung der Mittel betraute Stellen, Möglichkeiten, über die Verwendung der Mittel in... -
Reform der Höheren Berufsfachschule Sozialassistenz
Stundenreduzierung, Orientierung an der Stundentafel des Fachhochschulunterrichts und nicht an der Fachoberschule, Einzelgespräche im Fach "Selbstgesteuertes Lernen" und... -
Entwicklung der Bürgermedien bzw. Offenen Kanäle (OK-TV) Rheinland-Pfalz
Derzeit aktive Offene Kanäle in Rheinland-Pfalz, Finanzierung, technische Ausstattung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und... -
Langzeitstudie Medienvertrauen
Langzeitstudie des Mainzer Instituts für Publizistik, Ergebnisse; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik -
JIM-Studie 2018
Studie "Jugend, Information, Medien - Basisuntersuchung zum Medienumgang 12- bis 19-Jähriger" (JIM-Studie) 2018, Vertrauen von Jugendlichen in Nachrichtenangebote;... -
Verbesserung der Notfallversorgung
Pläne des Bundesgesundheitsministeriums, Haltung der Landesregierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Demografie -
Gutachten des G-BA zur Bedarfsplanung
Bewertung eines Gutachtens des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Bedarfsplanungsrichtlinie, Diskussion um Regionalisierung der Niederlassungsfreiheit; Berichterstattung der... -
Digitale Rezeptsammelstelle
Inbetriebnahme der ersten digitalen Rezeptsammelstelle des Landes in Longkamp, Ergänzung und Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln im ländlichen Raum;...