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Nitratbelastung des rheinland-pfälzischen Grundwassers im Jahr 2022
Aktuelles Messstellennetz, Entwicklung der Nitratwerte im Grundwasserkörper; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Umwelt und Forsten -
Anbindehaltung von Milchvieh in Rheinland-Pfalz
Rechtsgutachten kritisiert Mängel bei der Anbindehaltung von Kühen, Kritik des Bauernverbands am Gutachten, aktuelle rechtliche Rahmenbedingungen, Praxis, Bewertung des... -
Stärkung der Geburtshilfe im ländlichen Raum
finanzielle Stärkung aller 29 Geburtshilfestationen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Versorgung mit Medikamenten für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz
Sachstand, Hintergründe sowie Maßnahmen gegen Engpässe von Arzneimitteln; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Gesundheit -
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung über die "Gemeinsame Bund-Länder- For...
Ziel und Zielgruppen, Aufgaben und Kompetenzen der Geschäftstelle, Aufgaben der Kontaktstelle der Länder, gemeinsamer Auftritt im Rahmen der Fortbildungsinitiative,... -
Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2023/2024 über die Gewährung von F...
Konzentration der Städtebauförderung auf die drei Programme "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne", "Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben in... -
Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung gemäß Artikel 89 b der L...
Antrag auf Entschließung des Bundesrates, Forderung zur Umsetzung folgender Maßnahmen: Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Träger und Betreiber von Medizinischen... -
Bericht an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags gemäß 6 Absatz 4 ...
Bericht über die Mittelabflüsse aus dem Sondervermögen zum 31.03.2023, u.a. für Maßnahmen im Bereich Breitbandinfrastruktur - Gigabitausbau, Umsetzung des Zukunftsprogramms... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2022
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2022 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Unterrichtung des Landtags über Entwürfe von Rechtsverordnungen der Landesreg...
Anlage: Landesverordnung über die Bestimmung von Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt nach 201 a des Baugesetzbuchs -
Klimaschutzbericht 2022<br />nebst Stellungnahme des Klimaschutzbeirats gemäß...
Klimawandel in Rheinland-Pfalz, Rahmenbedingungen für den Klimaschutz, Entwicklung der Treibhausemissionen 1990 bis 2020, Maßnahmen für den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz,... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2022
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2021 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2021
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2021 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2021
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2021 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2020
gemäß 20a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 Landeshaushaltsgesetz... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2020
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2019/2020 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 30. Juni 2017
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2017 über den Stand und die Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 und den allgemeinen... -
Budgetbericht der Landesregierung zum 31. Dezember 2016
gemäß 20 a Abs. 2 Landeshaushaltsordnung i. V. m. 6 Abs. 6 Landeshaushaltsgesetz 2016 über den Stand und Ergebnisse der Anwendung des 6 Abs. 1 bis 3 und den allgemeinen... -
Neuorganisation des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz
Einbindung des Landesbeirats für Katastrophenschutz und der Arbeitsgemeinschaften Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz, Hinzuziehung externer Experten, künftige Rolle... -
Ermittlungsverfahren zu strafbaren Chatinhalten mit Polizeibezug
Stand der Ermittlungen nach Auswertung der sichergestellten Kommunikationsmittel, abschließende strafrechtliche Einordnung noch ausstehend, Maßnahmen zur Stärkung der...