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Anfrage - Einführung eines Jobbikes als Arbeitgeberleistung
Antwort des Ministerium für Bildung zum Thema Einführung eines Jobbikes als Arbeitgeberleistung. -
Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgung...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dritten Landesgesetzes zur Änderung des Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes, d...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Landesjustizvollzugsgesetzes, des Landessicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes, des... -
6. Sitzung des Kommunalen Rates am 30. Januar 2017
Sitzung des Kommunalen Rates am 30. 01.2017 -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Flyer Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung
Allgemeine Informationen zur Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung in der Staatskanzlei -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Anfrage - Impfterminvergabe in Rlp im Allgemeinen u. Informationen zu dem Imp...
Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Anfrage zum Thema Vergabe Impftermine in Rheinland-Pfalz im Allgemeinen und Informationen zu dem Impfzentrum in... -
Entwurf des Landesgesetzes zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes, de...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Gerichtsorganisationsgesetzes, des Landesgesetzes über die Höfeordnung und kostenrechtlicher... -
Sitzung des Landtags
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Ministerpräsidentin zur Kenntnis. -
Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze
Der Ministerrat beschließt den Themenschwerpunkt „Miteinander Gut Leben – Rheinland-Pfalz gegen Hass und Hetze“. 2. Der Ministerrat beschließt den Appell „Miteinander Gut Leben... -
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse Haushaltsplan 2017-2018 des Landtags R...
Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen des Landtags Rheinland-Pflaz für die Hauhaltsjahre 2017 und 2018. -
Entwurf einer Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durc...
Der Ministerrat beschließt die Landesverordnung über die Nachprüfung von Vergabeverfahren durch Vergabeprüfstellen. -
Entwurf eines Landesgesetzes zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Der Ministerrat beschließt den vorgelegten Entwurf des Landesgesetzes zu dem Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag und zur Änderung einer rundfunkrechtlichen... -
Neuberufung zweier Mitglieder und eines stellvertretenden Mitglieds in den La...
Der Ministerrat beruft Frau Marta Filipczyk und Frau Sarah Mohr als Mitglieder und Frau Julia Pranke als stellvertretendes Mitglied mit sofortiger Wirkung und für die restliche... -
Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf des Zehnten Landesgesetzes zur Änderung des Landesstraßengesetzes (LStrG) und ist mit der Einleitung des Anhörungsverfahrens... -
Fluchtaufnahme und Integration
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pf...
Der Ministerrat benennt Frau Staatssekretärin Daniela Schmitt zur Beauftragten der Landesregierung für die Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in... -
Entwurf einer Neunten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Neunten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über die stufenweise Wiederaufnahme des Betriebs von anerkannten Werkstätten...