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Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Großregion“ zur... -
Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029
Der Ministerrat beschließt die Verwaltungsvorschrift Bundesgartenschau 2029 im UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal (VV-BUGA 2029) und beauftragt das Ministerium des Innern... -
Dem Hass begegnen - Antisemitismus entgegentreten - Handlungsfelder in der Sc...
Maßnahmen gegen Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit an Schulen insbesondere im Hinblick auf den Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust... -
Gendergerechte Sprache
Im Koalitionsvertrag angekündigte Änderungen für die Bereiche Parlament und Regierung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über den Sachstand sowie die... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Maas-Rhein“ zur... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg VI B „No...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische territoriale Kooperationsprogramm Interreg VI B „Nordwesteuropa“ (NWE)... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Programm Interreg VI C „Eu...
Der Ministerrat nimmt den Bericht des Ministers des Innern und für Sport über das künftige europäische territoriale Kooperationsprogramm Interreg VI C „Europe" zur Förderung... -
Achter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berüc...
Der Ministerrat nimmt den Achten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Oberrhein“ zur Förderung der... -
Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention
Der Ministerrat beschließt den „Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ des Ministeriums für Soziales,... -
6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz ...
Der Ministerrat nimmt den 6. Zuwanderungs- und Integrationsbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz für den Zeitraum 2016 bis 2020 des Ministeriums für Familie, Frauen,... -
Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport zur Bundesgartenschau Oberes Mittelrheintal 2029 zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat nimmt... -
Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung
Der Ministerrat nimmt die gemeinsame Ministerratsvorlage des Ministeriums des Innern und für Sport und des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur... -
Neuausrichtung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025
Der Ministerrat nimmt den Entwurf der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025 zur Kenntnis. 2. Der Ministerrat bittet das Ministerium für Wirtschaftsverkehr, Landwirtschaft und... -
Bedeutung der Kohäsionspolitik/Strukturpolitik für Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat stellt fest, dass die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) für Rheinland-Pfalz einen wesentlichen Finanzierungsbaustein für die Umsetzung... -
Neuausrichtung der Tourismusstrategie Rheinland-Pfalz 2025
Der Ministerrat nimmt die Ministerratsinformation zur Kenntnis. -
Vereinbarung über die Zustiftung an die „Stiftung Auschwitz - Birkenau“
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur zur Vereinbarung über die Zustiftung an die „Stiftung Auschwitz-Birkenau“ durch... -
Siebter Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen unter besonderer Berü...
Der Ministerrat nimmt den Siebten Bericht des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie zur Lage der Menschen mit Behinderungen unter besonderer... -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen...