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Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Einsatz einer Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform (VeRA)
Einsatz der Palantir-Software beim Bayrischen Landeskriminalamt, Abschluss eines Rahmenvertrags, Möglichkeit des Einstiegs von Polizeiämtern des Bundes und der Länder ohne... -
Cyberangriff auf Pumpenkonzern KSB
Erkenntnis zum Cyberangriff auf den Pumpenkonzern KSB sowie auf Unternehmen allgemein; Bericht der Landesregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr -
Europäischer Gerichtshof urteilt erneut über die Vorratsdatenspeicherung
Allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung auch zur Bekämpfung schwerer Kriminalität nicht mit Unionsrecht vereinbar, Voraussetzungen für eine gezielte Speicherung;... -
Leitlinie zur Nutzungsdauer, Aussonderung und Verwertung von IT-Geräten
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die Leitlinie der Landesregierung -
Digitaler Atlas der Weinkultur in Rheinland-Pfalz
Berichterstattung der Landesrergierung im Ausschuss für Kultur -
Sachstand KI-Labs
Bestehende und geplante KI-Labs, KI in der rheinland-pfälzischen Wirtschaft, insbesondere kleinen und mitelständischen Unternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im... -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Vierte Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP IV) - Erneuerb...
Der Ministerrat billigt im Grundsatz den Entwurf der Vierten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über das Landesentwicklungsprogramm und gibt ihn zur Anhörung... -
Strategieplan für die Gemeinsame Agrarpolitik
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zur Kenntnis und begrüßt, dass der deutsche GAP-Strategieplan... -
Lenkungsausschuss Wiederaufbau
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht des Chefs der Staatskanzlei zur Kenntnis. -
Nutzung der Plattform MS Teams
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Bildung zum Sachstand der bis Ende des Schuljahres 2022 befristeten Nutzung von MS Teams für den Distanz- bzw.... -
App zur Pflegeplatzsuche
Sachstand zur Einrichtung der App zur Pflegeplatzsuche hinsichtlich der angekündigten Überarbeitung des Landesgesetzes über Wohnformen und Teilhabe; Berichterstattung der... -
Entscheidung über den Standort der sechsten rheinland-pfälzischen Landesgarte...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau zur Kenntnis. Der Ministerrat entscheidet sich unter Berücksichtigung... -
Energetische Sanierung der Lichtsignalanlagen - Umrüstung auf LED
Die Umrüstung städtischer Lichtsignalanlagen durch energieeffiziente LED-Beleuchtung startete 06.2020 und wurde Ende 2021 abgeschlossen. Dadurch sind nachfolgend mehr als 50%... -
Weiterentwicklung der GeoBox und ihre Nutzung in der Landwirtschaft
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau über die Weiterentwicklung der GeoBox und deren Nutzung in der Landwirtschaft -
Nutzerfreundliche Digitalisierung in der Landwirtschaft
Übertragen von Daten von staatlichen Stellen, Schnittstellen, Abbau von Hindernissen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau -
Europäische territoriale Zusammenarbeit 2021-2027: Operationelles Programm In...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau über das künftige Operationelle Programm Interreg VI A „Großregion“ zur... -
Stand der Entwicklung von Kompetenzzentren für didaktische, pädagogische und ...
Sachstand zur Schaffung von Kompetenzzentren sowie Schwerpunkte der Zentren, geplante Effekte der Kompetenzzentren, Zusammenarbeit mit kommunalen Medienzentren, Programme zur... -
Digitalisierung der Justizsysteme in der EU
Haltung bezüglich der Initiative der Europäischen Kommission zur Digitalisierung der Justizsysteme u.a. im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, Umsetzung der...