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Durchführungshinweise zum Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrag
Dienstherrenwechsel, Versorgungslastenteilung, Abfindung -
Statistik Erhebung von Verkehrsdaten nach § 100g StPO 2019
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100g StPO (Erhebung von Verkehrsdaten) -
Sanktionen im Bereich Beschäftigtendatenschutz
Sanktionen im Bereich Beschäftigtendatenschutz -
Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-C...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Landesverordnung zur Absonderung von mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren... -
Europäische Rechtsakademie Trier - Gewinn- und Verlustrechnung 2018
Gewinn- und Verlustrechnung 2018 -
Leitlinien zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2019/2020
Der Ministerrat billigt im Grundsatz die Leitlinien des Ministeriums der Finanzen zur Anpassung der Besoldung und Versorgung 2019/2020, wonach im Wesentlichen beabsichtigt ist,... -
Tagesordnung der 976. Sitzung des Bundesrates am 12.04.2019
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des ...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes und des Landesfinanzausgleichsgesetzes. -
Entschließung des Bundesrates: Vereinfachten Zugang zu Leistungen der Grundsi...
Der Ministerrat beschließt, den Antrag „Entschließung des Bundesrates: Vereinfachten Zugang zu Leistungen der Grundsicherung verlängern – finanziell schwächere... -
Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen des Landestransparenzgesetz...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung über die Auswirkungen des Landestransparenzgesetzes zur Kenntnis und beschließt, den Bericht dem Landtag zuzuleiten. -
Statistik Telekommunikationsüberwachung nach § 100a StPO 2019
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz angeordneten Massnahmen nach § 100a StPO (Telekommunikationsüberwachung). -
Statistik akustische Wohnraumüberwachung nach § 100c StPO_2017
Das Dokument enthält Angaben zu den im Jahr 2017 in Rheinland-Pfalz angeordneten Maßnahmen nach § 100c StPO (akustische Wohnraumüberwachung) -
Informationen Google
Informationen Google -
Entwurf eines Dreizehnten Rechtsbereinigungsgesetzes
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Dreizehnten Rechtsbereinigungs-gesetzes. -
Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz
Informationen zur Stiftung Entschuldungshilfe für Straffällige in Rheinland-Pfalz, die im Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz eingerichtet ist, insbesondere... -
Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO)
Der Ministerrat beschließt den Entwurf einer Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz (MuSchVO). -
Tagesordnung der 973. Sitzung des Bundesrates am 14.12.18
Das Abstimmungsverhalten des Landes wird im Anschluss an die Plenarsitzung auf der Transparenzplattform veröffentlicht, siehe nachfolgende Seiten im pdf-Dokument. -
Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über ...
Der Ministerrat nimmt den Entwurf einer Ersten Landesverordnung zur Änderung der Landesverordnung über Neu- und Wiederaufnahmen volljähriger Menschen mit Behinderungen in...