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Tank & Rast AG - Konzessionsverträge
Konzessionsverträge und Zahlungen -
EU-Parlament beschließt Vorschläge für EU-Vertragsänderungen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine Welt zu den Vorschlägen und dem weiteren Zeitplan für Änderungen der EU-Verträge -
Gemeinsame europäische Armee und Rüstungsprojekte
Bewertung der Idee einer europäischen Armee, Pläne zur Umsetzung, infrastrukturelle Rolle in einem etwaigen Verteidigungsbündnis, Beteiligung an europäischen Rüstungsprojekten;... -
Strategien gegen antisemitische, rassistische und andere menschenverachtende ...
Gemeinsame Erklärung der Kulturministerkonferenz, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sowie der kommunalen Spitzenverbände gegen Antisemitismus und... -
Scheinselbstständigkeit und der Einsatz von Honorarkräften durch die Weiterbi...
Neue Maßstäbe für sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Lehrkräften durch das Urteil (B 12 R 3/20 R) des Bundessozialgerichts, Auswirkungen auf die... -
Scheinselbstständigkeit und die Zukunft der Honorarkräfte in der Kultur- und ...
Auswirkungen des Urteils des Bundessozialgerichts (B 12 R3/20 R) auf Kunst- und Kulturschaffende und Musikbranche, Unterstützung, Zahl der Honorarkräfte in Musikschulen sowie in... -
Auszeichnung des Mainzer Fastnachtsmuseums als "Museum des Monats"
Besondere Qualität des Fastnachtsmuseums Mainz und Hintergrund der Auszeichnung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur -
Eklat bei Berlinale - antisemitische Aussagen
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über Ergänzung einer Antisemitismusklausel oder Antidiskriminierungsklausel in Förderrichtlinien -
Förderung von Musikschulen in Rheinland-Pfalz
Verwaltungsvorschrift "Förderung von Musikschulen" vom Januar 2024, Beteiligungsprozesse bei Erstellung der Vorschrift, Änderungen bei der finanziellen Förderung, Auswirkungen;... -
Auswirkungen des BVerfG-Urteils vom 15. November 2023 auf die Kulturlandschaf...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Kultur über die Auswirkungen der Einsparungen im Bundeshaushalt auf die Kulturförderung in Rheinland-Pfalz -
Verkehrssicherheit in Rheinland-Pfalz
Vorstellung der Verkehrsunfallbilanz, Entwicklung der Verkehrssicherheit im Jahr 2023; Berichterstattung der Landesregierung im Innenausschuss -
Genehmigungsbescheid Windkraftanlagen Lirstal
Anfrage nach LTranspG für Genehmigungsbescheide von Windkraftanlagen in Lirstal -
Akte Wasserentnahme Schwollener Sprudelbetrieb
Anfrage zu immissionsrechtlichen Genehmigungen zur Wasserentnahme der Schwollener Sprudelbetriebe -
Jahresbericht 2023 des Pädagogischen Landesinstituts
Jahresbericht 2023 des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz -
Bekanntmachung bindende Festsetzung Schuhwaren in Heimarbeit
Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie hat mit Schreiben vom 11. Dezember 2023 um die Einberufung einer Sitzung des Heimarbeitsausschusses für Schuhwaren gebeten.... -
Auskunft über Planung für einen Windpark Gau Odernheim Richtung Framersheim A...
Antrag auf Information betreffend die Planung für einen Windpark Gau Odernheim Richtung Framersheim Albig -
Verbandsgemeinde Lingenfeld: Organigramm
Organigramm der Verbandsgemeindeverwaltung Lingenfeld -
Kreis Rhein-Lahn-Kreis: Haushaltsplan 2024
Haushaltsplan 2024 -
Geschäftsverteilungsplan der Landesregierung Rheinland-Pfalz, Stand 01.01.2024
Die Übersicht über die Geschäftsverteilung der Landesregierung wird in regelmäßigen Abständen aktualisiert und veröffentlicht. Sie legt die Aufgabenzuordnung fest und regelt die... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis.