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Anzahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter ArbG Koblenz
Auskunft über die Zahl der bei dem Arbeitsgericht Koblenz eingesetzten ehrenamtlichen Richterinnen und Richter sowie deren Berufung -
Auskunftsanspruch Kartell zur Entmachtung der Judikative
Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bundes- und Europaangelegenheiten
Der Ministerrat nimmt den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten, den Wochenbericht der Landesvertretung in Brüssel sowie die Vorschau auf die Sitzungswoche des Deutschen... -
Verwaltungsanordnung zur Änderung der Verwaltungsanordnung zur Vereinfachung ...
Die Verwaltungsanordnung zur Vereinfachung und Bereinigung der Verwaltungsvorschriften des Landes Rheinland-Pfalz wird an die seit Beginn der 18. Wahlperiode des Landtags... -
Aufnahme von Vertragsverhandlungen mit den islamischen Verbänden
Der Ministerrat nimmt das Ergebnis der Evaluation der Zielvereinbarungen mit den vier islamischen Verbänden Islamische Religionsgemeinschaft DITIB Rheinland- Pfalz e. V.,... -
Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Be...
Der Ministerrat beschließt den Entwurf eines Landesgesetzes zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb des elektronischen Gesundheitsberuferegisters als gemeinsame... -
Wiederaufbau Ahrtal
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Lage in der Ukraine und Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte der Ressorts zur Kenntnis. -
Künstliche Intelligenz im Journalismus
Potenziale und Herausforderungen für Medienschaffende, Auswirkungen auf die Beschäftigungssituation; Berichterstattung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur... -
Auskunftsanspruch
Auskunftsansprüche nach dem Landestransparenzgesetz -
Jahresbericht 2022 des Pädagogischen Landesinstituts
Jahresbericht 2022 des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz -
Geschäftsverteilungsplan des Pädagogischen Landesinstituts 2023 April
Geschäftsverteilungsplan des Pädagogischen Landesinstituts 2023 April -
Organigramm des Pädagogischen Landesinstituts Stand 2022 November
Organigramm des Pädagogischen Landesinstituts Rheinland-Pfalz Stand 2022 November -
Teilgebiet Rückersberg
Bebauungsplan "Rückersberg" der Ortsgemeinde Speicher -
Flockenberg und unter den Scheuerbäumen 1
Bebauungsplan der Stadt Speicher "Flockenberg und unter den Scheuerbäumen" (Änderung vom 19.10. -
Dahlemer Weg
Bebauungsplan "Dahlemer Weg" der Ortsgemeinde Spangdahlem -
Teilgebiet Gewerbegebiet III
Bebauungsplan "Gewerbegebiet III" der Ortsgemeinde Speicher -
Solarpark 1. Änderung
Bebauungsplan "Solarpark" Herforst -
Lucherweg
Bebauungsplan "Lucherweg" der Stadt Speicher