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24. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkansta...
Empfehlung der Anhebung des monatlichen Rundfunkbeitrags ab 2025, Kürzung des angemeldeten Finanzbedarfs um ca. 1,8 Millionen Euro, Schaffung einer Rücklage; Feststellung des... -
Bericht des Rates für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen R...
Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien über die Empfehlungen des Rates für die zukünftige Entwicklung des... -
Vorschläge des Zukunftsrates zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Vorstellung der Vorschläge des Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Zukunftsrat) im Januar 2024, Klausurtagung der Rundfunkkommission zur... -
Vorschläge des Zukunftsrates zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Vorstellung der Vorschläge des Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Zukunftsrat) im Januar 2024, Klausurtagung der Rundfunkkommission zur... -
Vorschläge des Zukunftsrates zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Vorstellung der Vorschläge des Rat für die zukünftige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Zukunftsrat) im Januar 2024, Klausurtagung der Rundfunkkommission zur... -
Content Convention 2023
Internationaler Medienkongress in Mainz im November 2023, Schwerpunkte Künstliche Intelligenz (KI) im Journalismus, öffentlich-rechtlicher Rundfunk, Entwicklung in der... -
Entwurf eines Fünften Staatsvertrages zur Änderung medienrechtlicher Staatsve...
Der Beschluss dient der Einleitung des Vorunterrichtungsverfahrens beim Landtag, um die Ministerpräsidentin zu ermächtigen, den „Fünften Staatsvertrag zur Änderung... -
Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab, Staatssekret...
Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung,... -
Berichterstattung zur Korrespondenz zwischen SWR und Heike Raab, Staatssekret...
Medienberichte über einen Brief der Staatssekretärin Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Digitalisierung,... -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der wesentlichen Regelungen des Staatsvertragsentwurfs: Verpflichtung zu Transparenz ( 31a),... -
Media-Tenor-Studie zu Einseitigkeit im ÖRR
Studie des Unternehmens Media Tenor, geringe Unterscheidung zwischen ARD und ZDF, politische Einseitigkeit, Kritik an Studie, Einschätzung; Berichterstattung der Landesregierung... -
Unterrichtung des Landtags über den Gegenstand beabsichtigter Staatsverträge;...
Stand der Verhandlungen, Zusammenfassung des Staatsvertragsentwurfs, Erläuterung der einzelnen Regelungen des Staatsvertragsentwurfs: Definition des Auftrags des... -
Aufruf von Wissenschaftlern: Schluss mit der Falschberichterstattung des öffe...
Berichterstattung im Jugendsender funk zum Thema Transgender, möglicher Verstoß gegen den Medienstaatsvertrag und den Programmauftrag, Vorwurf der Falschberichterstattung,... -
Neuer Medienstaatsvertrag
Geplante Ausgestaltung des neuen Medienstaatsvertrags im Bereich der verpflichtenden Beauftragung der Ausstrahlung von Fernsehsendern; Berichterstattung der Landesregierung im... -
22. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkansta...
Arbeit der Kommission, Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten, Budgetabgleich 2017-2020, Leistungsbericht, Bestandsbedarf, Entwicklungsbedarf sowie Projekte, Erträge,... -
Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung
Mögliche Aufweichung des Verbotes im Online-Bereich durch Erweiterung des Telemedienauftrags, Überwachung des Verbots in der Praxis, Verstöße in den vergangenen fünf Jahren,... -
Auswirkungen der EU-Urheberrechtsreform auf soziale Netzwerke, Videoplattform...
Bewertung des Einsatzes sogenannter Upload-Filter grundsätzlich und speziell hinsichtlich der Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit, Verhinderung des Missbrauchs, Einrichtung... -
Rechtsgutachten zum Informationsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Konkretisierung des Angebotsauftrags, Schwerpunkte Information, Bildung, Beratung, möglicher Interessenkonflikt zwischen Auftrag und Quotenorientierung, Bewertung des... -
Nebeneinkünfte von Journalisten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Regeln des SWR bezüglich der Genehmigung von Nebentätigkeiten, ggf. Höhe der Nebeneinkünfte und Zweck der Vergütung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Entwurf eines Zweiundzwanzigsten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtli...
Stand der Verhandlungen, 2. Zusammenfassung der Änderungen: a) Mediatheken, b) bessere Vernetzung und barrierefreie Gestaltung der Angebote, Regelungen für Drittplattformen, c)...