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Verordnungsvorschlag der EU-Kommission für Altfahrzeuge
Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur Wiederverwendung und Verwertung von Fahrzeugen, Kriterien und Ausnahmeregelungen für Altfahrzeuge, Verschrottung und strafrechtliche... -
Europäische Kommission macht den Weg für weitere Glyphosat-Nutzung frei - Cha...
Verlängerung der Zulassung für das Pflanzenschutzmittel Glyphosat um zehn Jahre auf europäischer Ebene, nationales Verbot ab 2024 geplant, Bewertung der Entscheidung der... -
Bewertung des 10-Punkte-Plans der Europäischen Kommission
Plan der Europäischen Kommission zur Bewältigung der Migrationsherausforderungen in der Europäischen Union insbesondere zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität und zur Stärkung... -
EU-Arzneimittelreform
Auswirkung der geplanten EU-Arzneimittelreform, insbesondere auf die Gewährleistung der Medikamentenversorgung; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und... -
Legislativvorschläge zur Reform des EU-Arzneimittelrechts
Bewertung des Vorhabens der Europäischen Kommission zur Reformierung des EU-Arzneimittelsrechts auf Basis von Legislativvorschlägen u. a. zur Gewährleistung der... -
Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2023 der Europäischen Kom...
Ziele des Arbeitsprogramms 2023: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, ein stärkeres Europa in der Welt,... -
New European Bauhaus
Sachstand zum Projekt "New European Bauhaus " (NEB) der Europäischen Kommission im Rahmen des European Green Deals zur Förderung von nachhaltigen Räumen und Bauten in der... -
Auswirkungen der Wasserstoffbank auf rheinland-pfälzische Unternehmen
Subvention der Wasserstoffwirtschaft durch die EU-Kommission, Vorteile der Wasserstoffbank für Unternehmen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und... -
Erneuertes Europäisches Lehrlingsnetzwerk
Sachstand zur Gründung eines Europäisches Lehrlingsnetzwerk (EAN) im März 2022; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und eine Welt -
Verbot des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln in sensiblen Gebieten
Vorschläge für die Regulierung von Pflanzenschutzmitteln durch EU-Kommission, drei Optionen mit unterschiedlicher rechtlicher Verbindlichkeit, Reduktion von 50 % des Einsatzes,... -
Entwurf der EU-Kommission zur sogenannten Chatkontrolle
Kampf gegen Missbrauchsdarstellungen, Verpflichtung zur Durchleuchtung privater Chats nach illegalen Inhalten; Berichterstattung der Landesregierung im Rechtsausschuss -
Unterrichtung des Landtags über das Arbeitsprogramm 2022 der Europäischen Kom...
Ziele des Arbeitsprogramms 2022: der europäische Grüne Deal, ein Europa für das digitale Zeitalter, eine Wirtschaft im Dienste der Menschen, ein stärkeres Europa in der Welt,... -
Bericht über die 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 30. Juni ...
Ergebnisse der 145. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Strategie für nachhaltige und... -
Bericht über die 143. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 17. bis 1...
Ergebnisse der 143. Plenartagung des Ausschusses der Regionen in Brüssel als Hybridveranstaltung: Stellungnahmen und Entschließungen; Themen u. a.: Neues Migrations- und... -
Forschungsprojekte zum Europäischen Green Deal
Auswahl von 73 Forschungsprojekten durch die Europäische Kommission, Bewerbungen rheinland-pfälzischer Hochschulen und KMU's, geförderte Projekte, zukünftige Unterstützung von... -
EU-Waldstrategie
Annahme der EU-Waldstrategie durch die Europäische Kommission, Unterstützung der EU-Biodiversitätsstrategie und des europäischen Klimaziels zur Reduzierung der... -
Digitaler Kompass: Der Weg in die digitale Dekade 2030
Sachstand zu den digitalen Zielen Europas der Europäischen Kommission sowie Umsetzung in Rheinland-Pfalz; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Europa und Eine... -
EU-Kampagne zur Stärkung der Medienkompetenz von Schulkindern
Installation einer Expertenkommission zur Erstellung von Leitlinien für die Kampagne der EU-Kommission, Vorbereitung von Lehrern und Kindern sowie Eltern auf die... -
EU-Kommission genehmigt Änderung und Erhöhung des rheinland-pfälzischen EFRE-...
Finanzielle Unterstützung von Maßnahmen in den Mitgliedstaaten zur Krisenbewältigung und zur Linderung von Krisenfolgen durch die Initiative REACT-EU, Förderung des... -
Bericht über die 144. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. Mai bi...
Durchführung als Hybridveranstaltung, u. a. Prioritäten der portugiesischen Ratspräsidentschaft, Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte aus lokaler und regionaler...