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Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe „Nachhaltigkeit“
Die Nachhaltigkeitsstrategie Rheinland-Pfalz spiegelt die Perspektiven einer nachhaltigen Entwicklung im Land und informiert über die Arbeit der Landesregierung. Die... -
Evaluierung der Clearingstelle Mobilfunk
Clearingstelle zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung, Entwicklung, Wahrnehmung durch Bevölkerung, Meldung von Netzabdeckungslücken, Datenverarbeitung, Datenschutz,... -
Landschaftsplan 2015
Der Landschaftsplan ist ein zukunftsorientiertes Planungsinstrument zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft. Er beschreibt den Zustand und die... -
Naturnahe Gestaltung des Rheinufers - Weisenauer Brücke, Laubenheim
Nutzungs- und Entwicklungskonzeption als Basis für eine darauf aufbauende, detaillierte Maßnahmenplanung. -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Mündliche Berichte
Der Ministerrat nimmt die mündlichen Berichte zur Kenntnis. -
Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Absatz 2 Satz 3 Landestransparenzgeset...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz (LTranspG) über den Fortschritt bei der Herstellung der vollständigen... -
Bericht der Landesregierung gem. § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz ü...
Der Ministerrat nimmt den Bericht der Landesregierung gemäß § 26 Abs. 2 Satz 3 Landestransparenzgesetz für das Berichtsjahr 2016 in der vom Ministerium des Innern und für Sport... -
Aktionsplan zur Armutsbekämpfung
Der Ministerrat beschließt den „Aktionsplan zur Armutsbekämpfung“ des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD). 2. Der Ministerrat beauftragt das... -
Europaplan Rheinland-Pfalz
Der Ministerrat beschließt den Europaplan Rheinland-Pfalz. -
Vorschlag für eine Richtlinie zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Ze...
Der Ministerrat nimmt die Vorlage sowie den mündlichen Bericht der Bevollmächtigten des Landes für den Bund und Europa, Staatssekretärin Heike Raab, zur Kenntnis. -
Einzelvereinbarungen zum Verwaltungsabkommen zur Umsetzung des Onlinezugangsg...
Der Ministerrat stimmt dem Abschluss der vorliegenden gemeinsamen Einzelvereinbarung der Länder Hessen und Rheinland-Pfalz (Federführer) zum Verwaltungsabkommen zur Umsetzung... -
Bundesnetzagentur unterstützt Verbraucherinnen und Verbraucher bei mangelhaft...
Bereitstellung eines Tools zur Messung potenziell geminderter Übertragungsleistungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und... -
Folgen der anstehenden Abschaltung von 3G im Mobilfunknetz für Verbraucherinn...
Medienberichte zur Abschaltung des 3G-Mobilfunknetzes in Deutschland ab Ende Juni 2021, Nutzung des älteren 2G-Mobilnetzes oder 4G-Mobilnetzes bei Abschaltung; Berichterstattung... -
Verbraucherschutz bei Internet-Vergleichsportalen
Sektorenuntersuchung zu Internet-Vergleichsportalen durch das Bundeskartellamt, Verdacht auf Verstöße gegen das Verbraucherrecht, Pressebericht über strengere Aufsicht und... -
Marktcheck der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz: Alkohol im Internethandel...
Überprüfung von Online-Händlern durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, fehlende Hinweise auf Altersbeschränkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Marktcheck der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz: Alkohol im Internethandel...
Überprüfung von Online-Händlern durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, fehlende Hinweise auf Altersbeschränkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für... -
Marktcheck der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz: Alkohol im Internethandel...
Überprüfung von Online-Händlern durch die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, fehlende Hinweise auf Altersbeschränkungen; Berichterstattung der Landesregierung im Ausschuss für...